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   LSG Hessen, 27.11.1996 - L 7 Ka 579/95   

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LSG Hessen, 27.11.1996 - L 7 Ka 579/95 (https://dejure.org/1996,8960)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.11.1996 - L 7 Ka 579/95 (https://dejure.org/1996,8960)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. November 1996 - L 7 Ka 579/95 (https://dejure.org/1996,8960)
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  • BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56

    Apotheken-Urteil

    Auszug aus LSG Hessen, 27.11.1996 - L 7 Ka 579/95
    Damit kann die Freiheit der Berufsausübung (Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG) durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt bzw. eingeschränkt werden, soweit dies vernünftige Gründe des Gemeinwohls zweckmäßig erscheinen lassen (vgl. Urteil des BVerfGE vom 11. Juni 1958 - 1 BvR 596/56 = BVerfGE 7, S. 377).
  • BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86

    Überspannung der Anforderungen an die Aufnahme einer Klinik in den

    Auszug aus LSG Hessen, 27.11.1996 - L 7 Ka 579/95
    In beiden Fällen ist das Recht der betroffenen Frauen auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) und damit ein besonders wichtiges Gemeinschaftsgut betroffen, so dass auch Einschränkungen der Berufswahlfreiheit möglich wären (vgl. BVerfG vom 11. Juni 1958 s.o., Urteil des BSG vom 14. Mai 1992 - 6 RKa 41/91 = BSGE 70, S. 285, BVerfGE 82, S. 209 (230)).
  • BSG, 14.05.1992 - 6 RKa 41/91

    Krankenversicherung - Großgerätemedizin - Besetzung - Sozialgerichtsverfahren -

    Auszug aus LSG Hessen, 27.11.1996 - L 7 Ka 579/95
    In beiden Fällen ist das Recht der betroffenen Frauen auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) und damit ein besonders wichtiges Gemeinschaftsgut betroffen, so dass auch Einschränkungen der Berufswahlfreiheit möglich wären (vgl. BVerfG vom 11. Juni 1958 s.o., Urteil des BSG vom 14. Mai 1992 - 6 RKa 41/91 = BSGE 70, S. 285, BVerfGE 82, S. 209 (230)).
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